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21. JahrhundertDie Regierung Ecevit versuchte mit Privatisierungen der Staatbetriebe wie auch der Bekämpfung der Korruption die Wirtschaft zu stabilisieren. Mitte 2000 wurden bei Wirtschaftsprüfungen bei mehreren Banken aber massive Manipulationen wie Steuerhinterziehung und Veruntreuung entdeckt, was zu einem Börsencrash führte. Die eingeleitete staatliche Kontrolle der Banken konnte die Kapitalflucht aber nicht bremsen. Querelen zwischen Staats- und Ministerpräsidenten über Maßnahmen zur Bekämpfung der Korruption führten im Frühjahr 2001 erneut zu einer massiven Abwertung der türkischen Lira. Massenproteste und polizeiliche Repressionen dagegen waren die Folge. Am 3. Oktober 2001 beschloss das Parlament ein neues Bürgerliches Gesetzbuch, das eine Stärkung der Demokratie, der Menschenrechte und auch eine Gleichstellung von Männern und Frauen vorsieht. Am 31. Juli 2003 schränkte das Parlament den politischen Einfluss des Militärs ein. Trotz dieser politischen Erfolge gibt es bis heute schwere Menschenrechtsverstöße, namentlich Folter und Beschneidung demokratischer Rechte in der Türkei. Nach den Wahlen am 3. November 2002 folgte eine neue Regierung unter der Führung der islamisch verwurzelten AKP. Ministerpräsident wurde zunächst Abdullah Gül. Der Führer und wichtigste Mann der AKP Recep Tayyip Erdoğan durfte dieses Amt nicht übernehmen, da er 1998 wegen der "öffentlichen Äußerung islamistischer Parolen" (Zitierung eines religiösen Gedichts) verurteilt und vorbestraft worden war. Erst nach Änderung von Gesetzen (Abschaffung des Verbots der politischen Tätigkeit von in dieser Art Verurteilten) konnte er durch eine Nachwahl am 9. März 2003 in der Provinz Siirt am 11. März 2003 das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen. Im Krieg gegen den Irak im Jahre 2003 verweigerte die Türkei den USA und ihren Verbündeten die Nutzung ihrer Militärbasen. Vorangegangen waren Bestrebungen der türkischen Armee, bei einer Invasion in den kurdischen Teil des Iraks einzumarschieren, was international auf Ablehnung gestoßen war. Am 21. Januar 2000 unternahm die Türkei den Versuch, mit verschiedenen Abkommen ihr traditionell gespanntes Verhältnis zu Griechenland zu normalisieren. Seit 2001 gab es erstmals Fortschritte bei den von den Vereinten Nationen betriebenen Verhandlungen zur Lösung der Zypernfrage. Der UN-Plan sah eine Konföderation der beiden Teile nach dem Muster der Schweiz vor. Er sollte vor Beitritt Zyperns zum 1. Mai 2004 von beiden Seiten unterzeichnet werden. Die türkische Seite unter Denktaş zeigte sich bislang aber nicht bereit und lehnte auch ein von der UN gefordertes Referendum ab. Darauf kam es zu massiven Protesten der türkischen Zyprioten, die wohl mehrheitlich für eine Wiedervereinigung waren. Als Reaktion öffnete Denktaş überraschend die Grenze zum griechischen Teil und ermöglichte so gegenseitige Besuche, die seit gut 30 Jahren nicht möglich waren. Am 24. April 2004 scheiterte der UN-Plan bei einem Referendum im griechischen Teil der Insel vorerst. Im November 2003 verübte eine türkische Zelle der Al-Qaida, mit dem Namen IBDA/C ("Front der Vorkämpfer für den Großen Islamischen Osten"), mehrere Bombenanschläge in Istanbul. Ziele der Anschläge, bei denen 60 Menschen starben, waren zwei Synagogen, das britische Konsulat und die Filiale der britischen HSBC-Bank. Nachdem die damalige EG 1989 einen Antrag der Türkei auf Vollmitgliedschaft abgelehnt hatte, wurde auf dem EU-Gipfel in Luxemburg 1997 entschieden, dass die Türkei für einen Beitritt in Frage kommt. Am 11. Dezember 1999 bekam die Türkei offiziell den Beitrittskandidaten-Status zuerkannt. Auf dem Gipfel von Kopenhagen 2002 setzte die EU fest, dass im Dezember 2004 über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen entschieden wird. Dazu muss die Türkei die Kopenhagener Kriterien erfüllen. Im Februar 1994 wurde die gewählte kurdische Parlamentarierin der DEP-Partei (Leyla Zana) unter dem Vorwurf verfassungsfeindlichen Handelns inhaftiert. Mitte 2004 wurden sie und drei weitere inhaftierte DEP-Abgeordnete nach heftigem Druck der EU freigelassen. Am 17. Dezember 2004 entschieden die Staats- und Regierungschefs der EU in Brüssel, dass ab dem 3. Oktober 2005 mit der Türkei Verhandlungen über den EU-Beitritt aufgenommen werden. Voraussetzungen dafür sind jedoch die Fortsetzung der begonnenen Reformen, eine weitere Verbesserung der Menschenrechtssituation und insbesondere die Unterzeichung eines Abkommens über eine Zollunion mit den 10 neuen EU-Mitgliedsstaaten, darunter auch Zypern, noch vor Beginn der Verhandlungen am 3. Oktober 2005. |